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Zahlungen aus einem Stipendium

Vor dem FG-Berlin-Brandenburg wurde der Fall eines K眉nstlers verhandelt, der ein Stipendium erhielt. Das Stipendium stammte aus einem Sofort-Hilfepaket, mit dem die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie abgemildert werden sollten. Mit diesem Paket sollte das Kulturleben w盲hrend der Pandemie wiederbelebt und langfristig erhalten werden. Wer an dem Programm teilnehmen wollte, musste die k眉nstlerische oder kuratorische T盲tigkeit belegen. Die Zahlungen wurden dann in einem Losverfahren vergeben.

Keine Steuerbefreiung

Das Finanzamt behandelte die Stipendienzahlung als einkommensteuerpflichtige Betriebseinnahme. Der Kl盲ger wandte hingegen ein, dass das Stipendium nach 搂 3 Nr. 44 EStG steuerfrei sei, weil es der F枚rderung der k眉nstlerischen Entwicklung bzw. Fortbildung diene. Doch die Klage hatte keinen Erfolg. Das FG entschied, dass die Voraussetzungen von 搂 3 Nr. 44 EStG Vorschrift nicht erf眉llt seien, weil der Kl盲ger sich im Streitjahr nicht in einer Aus- oder Fortbildung befunden habe.

FG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 25.11.2022, 10 K 10005/22, ver枚ffentlicht am 3.1.2023