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Der Kl盲ger betrieb ein chinesisch-mongolisches Speiserestaurant mit Buffetangebot. Der Au脽erhausverkauf von Speisen machte nach den Gesch盲ftsunterlagen fast 30% des Gesamtumsatzes aus. Im Rahmen einer Betriebspr眉fung gelangte das Finanzamt zu der Ansicht, dass die 碍补蝉蝉别苍蹿眉丑谤耻苍驳 aufgrund schwerwiegender M盲ngel nicht ordnungsgem盲脽 sei. Zur Ermittlung der Gewinn- und Umsatzhinzusch盲tzungen nahm der Pr眉fer eine Getr盲nkekalkulation vor und berechnete anhand des gebuchten Anteils der Getr盲nkeums盲tze (18,51%) den Gesamtumsatz. Von der Kalkulationsdifferenz zum erkl盲rten Umsatz nahm der Pr眉fer einen Sicherheitsabschlag in H枚he von 10% vor. Gegen die aufgrund der Betriebspr眉fung erlassenen 脛nderungsbescheide wandte der Kl盲ger ein, dass das vom Pr眉fer ermittelte Ergebnis wirtschaftlich nicht erzielbar sei.

Das Gericht gab der hiergegen erhobenen Klage teilweise statt. Aufgrund der erheblichen M盲ngel in der 碍补蝉蝉别苍蹿眉丑谤耻苍驳 bestehe dem Grunde nach eine 厂肠丑盲迟锄耻苍驳sbefugnis. Die 厂肠丑盲迟锄耻苍驳 auf Grundlage einer Getr盲nkekalkulation sei grunds盲tzlich als auf betriebsinternen Daten aufbauende 厂肠丑盲迟锄耻苍驳smethode bei Speisegastst盲tten geeignet. Diese sog. 30/70-Methode basiere auf dem Gedanken, dass das Verh盲ltnis zwischen verzehrten Speisen und Getr盲nken nur geringen Schwankungen unterliege, da die G盲ste im Durchschnitt zu jeder Speise eine bestimmte Menge an Getr盲nken zu sich nehmen. Demgegen眉ber bestehe zwischen den Getr盲nkeums盲tzen im Restaurant und den Speisen, die au脽er Haus geliefert werden, keine logische Verkn眉pfung. Da der Anteil der Au脽erhausverk盲ufe nicht unerheblich sei, k枚nnten aus der Getr盲nkekalkulation auf diese Ums盲tze keine unmittelbaren Schlussfolgerungen gezogen werden. Andererseits seien alle Ums盲tze in derselben Barkasse gelandet, so dass die zu den Hinzusch盲tzungen berechtigenden 碍补蝉蝉别苍蹿眉丑谤耻苍驳sm盲ngel f眉r alle Bereiche gleicherma脽en gelten. Aufgrund der doppelten Hebelwirkung, die bei der 脺bertragung des Kalkulationsergebnis auf die au脽er Hausums盲tze entstehe, nahm der Senat f眉r diese Ums盲tze einen doppelt so hohen Sicherheitsabschlag wie bei den 眉brigen Ums盲tzen vor. Anders als das Finanzamt zog der Senat die Sicherheitsabschl盲ge nicht erst von der Kalkulationsdifferenz, sondern vom Kalkulationsergebnis ab, weil hiermit alle Unw盲gbarkeiten der gesamten Kalkulation abgegolten w眉rden.

FG M眉nster, Urteil v. 4.12.2015, 4 K 2616/14 E,G,U