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Vor dem FG M眉nster klagten die Eltern einer Tochter, die in den Streitjahren ein staatlich anerkanntes Internatsgymnasium besuchte. Bei der Tochter wurde eine besondere Lernbegabung und eine sehr hohe Intelligenz best盲tigt. Dies wurde durch ein Schreiben des amts盲rztlichen Dienstes festgestellt.

Gesundheitliche Probleme durch schulische Unterforderung

Die au脽erordentlichen intellektuellen F盲higkeiten seien in der Schule nicht ausreichend gef枚rdert worden. Aufgrund der st盲ndigen schulischen Unterforderung seien bei der Tochter behandlungsbed眉rftige psychosomatische Beschwerden aufgetreten, die sich innerhalb eines Jahres zu einem Besorgnis erregenden gesundheitlichen Zustand entwickelten.

Besuch mit spezieller F枚rderung amts盲rztlich bef眉rwortet

Amts盲rztlich wurde deshalb aus gesundheitlichen Gr眉nden der Besuch einer Schule mit individuellen, an die Hochbegabung angepassten F枚rderm枚glichkeiten wie dem Internatsgymnasium dringend bef眉rwortet.

Kosten steuerlich ber眉cksichtigungsf盲hig?

Strittig war nun, inwieweit die Kosten f眉r den Schulbesuch steuerlich geltend gemacht werden k枚nnen. Die Kl盲ger begehrten, diese (soweit die gezahlten Schulgelder nicht bereits als Sonderausgaben ber眉cksichtigt wurden) als au脽ergew枚hnliche Belastungen geltend zu machen. Das Finanzamt lehnte dies ab und wies darauf hin, dass die amts盲rztliche Stellungnahme nicht mit einem amts盲rztlichen Gutachten i. S. d. 搂 64 Abs. 1 Nr. 2 EStDV vergleichbar sei. Ein Nachweis der Zwangsl盲ufigkeit liege demnach nicht vor. Zudem handelte es sich bei den Internatskosten nicht um unmittelbare Krankheitskosten.

Keine unmittelbaren Krankheitskosten

Auch die Klage vor dem FG M眉nster hatte keinen Erfolg. Das Gericht stufte die Aufwendungen f眉r den Privatschulbesuch ebenfalls nicht als unmittelbare Krankheitskosten, sondern als Kosten der privaten Lebensf眉hrung ein.

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist beim BFH unter dem Az. VI B 35/23 anh盲ngig.

ver枚ffentlicht mit dem August-Newsletter des FG M眉nster