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Au脽ergew枚hnliche Belastungen nach 搂 33 EStG

Ziel des 搂 33 EStG ist es, zwangsl盲ufige Mehraufwendungen f眉r den existenznotwendigen Grundbedarf zu ber眉cksichtigen, die sich wegen ihrer Au脽ergew枚hnlichkeit einer pauschalen Erfassung in allgemeinen Entlastungsbetr盲gen entziehen.

Diese Voraussetzung ist nur erf眉llt, wenn die aufgef眉hrten Gr眉nde der Zwangsl盲ufigkeit von au脽en auf die Entschlie脽ung des Steuerpflichtgen in einer Weise einwirken, dass er ihnen nicht ausweichen kann, er also keine tats盲chliche Entschlie脽ungsfreiheit hat, bestimmte Aufwendungen vorzunehmen oder zu unterlassen.

Eine Vornahme der Ma脽nahmen im Hinblick auf eine erwartbare gesundheitliche Entwicklung widerspricht der vom Gesetz geforderten Zwangsl盲ufigkeit.

Altersgerechter Umbau eines Hauses

Vor dem FG wurde folgender Sachverhalt verhandelt: Die Kl盲ger machten Aufwendungen f眉r den altersgerechten Umbau ihres Einfamilienhauses in H枚he von 47.404 EUR als au脽ergew枚hnliche Belastung geltend. Der Ehemann hat einen Grad der Behinderung von 60 und das Merkzeichen G.

Weiter legten die Kl盲ger eine 盲rztliche Bescheinigung vor, in der best盲tigt wurde, dass bei den Kl盲gern "aus internistischen und orthop盲dischen Gr眉nden ein altersgerechter bzw. behindertengerechter Umbau der Wohnung aus medizinischer Sicht dringend anzuraten ist".

Das Finanzamt lehnte die Anerkennung ab, weil der Nachweis der Zwangsl盲ufigkeit, z. B. ein Gutachten des Medizinischen Dienstes, nicht vorgelegt worden sei. Die Krankheit sei noch nicht so weit fortgeschritten, dass die Ma脽nahmen zu diesem Zeitpunkt als zwingend notwendig erschienen.

Keine Aufwendungen als Krankheitskosten

Das FG hat die Klage als unbegr眉ndet zur眉ckgewiesen. Es vertritt die Auffassung, dass nur solche Aufwendungen als Krankheitskosten zu ber眉cksichtigen seien, die zum Zweck der Heilung einer Krankheit oder mit dem Ziel get盲tigt werden, die Krankheit ertr盲glicher zu machen. Als au脽ergew枚hnliche Belastungen seien auch Aufwendungen absetzbar, die geleistet werden, um den existenznotwendigen Wohnbedarf zu befriedigen oder existenznotwendige Gegenst盲nde wieder zu beschaffen.

Nach Auffassung des FG waren im Streitfall die Umbauma脽nahmen zwar durchaus sinnvoll, aber noch nicht erforderlich, um den existenznotwendigen Wohnbedarf zu befriedigen. Ein unausweichliches Ereignis tats盲chlicher Art und eine damit ausgel枚ste Zwangslage hierzu habe nicht bestanden. Das Argument des "vorausschauenden Handelns" im Hinblick auf eine erwartbare gesundheitliche Entwicklung widerspreche der vom Gesetz geforderten Zwangsl盲ufigkeit.

Die Kl盲ger hatten auch die Verteilung der Aufwendungen auf 2 Jahre beantragt. Diesen Antrag haben die Kl盲ger zur眉ckgezogen, sodass das Gericht hier眉ber nicht zu entscheiden hatte. Das Urteil ist rechtskr盲ftig.

FG N眉rnberg, Urteil v. 6.9.2023, 3 K 988/21