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Im vorliegenden Fall war eine 眉ber 90j盲hrige Frau krankheitsbedingt in einem Pflegeheim untergebracht; sie verf眉gte 眉ber ein nicht unerhebliches Verm枚gen (vermietete Immobilien und land- und forstwirtschaftliche Grundst眉cke). Der Neffe der Frau trug die Kosten f眉r die Heimunterbringung und machte sie in seiner Einkommensteuererkl盲rung 2016 als au脽ergew枚hnliche Belastungen (Krankheitskosten) geltend. Er vertrat die Auffassung, dass ihm die Kosten aufgrund einer sittlichen Verpflichtung zwangsl盲ufig entstanden waren, da seine Tante seine Eltern fr眉her selbst aufopferungsvoll 眉ber 15 Jahre gepflegt hatte. Das Finanzamt sah hingegen keine sittliche Verpflichtung und lehnte den Kostenabzug ab.

Zwangsl盲ufigkeit war nicht gegeben

Das FG entschied, dass der Neffe die Heimkosten mangels Zwangsl盲ufigkeit nicht als au脽ergew枚hnliche Belastungen abziehen darf. Eine f眉r den steuerlichen Abzug erforderliche Zwangsl盲ufigkeit der Kosten liegt nur vor, wenn der Steuerpflichtige sich ihnen aus rechtlichen, tats盲chlichen oder sittlichen Gr眉nden nicht entziehen kann.

Rechtliche oder tats盲chliche Gr眉nde lagen nicht vor, da der Neffe weder gesetzlich noch vertraglich zum Unterhalt der Tante verpflichtet war. Auch eine sittliche Verpflichtung vermochte das FG im vorliegenden Fall nicht zu erkennen. Eine solche ergibt sich nur, wenn sie einem vom au脽en wirkenden Rechtszwang 盲hnelt, als Forderung bzw. Erwartung der Gesellschaft in Erscheinung tritt und eine Unterlassung zu Nachteilen auf gesellschaftlicher Ebene f眉hren w眉rde. Eine vom Steuerpflichtigen subjektiv empfundene Pflicht zur Kostentragung reicht hingegen nicht aus, um eine sittliche Verpflichtung zu begr眉nden. Das FG konnte die Entscheidung des Neffen zur Kosten眉bernahme zwar nachvollziehen, war jedoch der Ansicht, dass es die Gesellschaft nicht erwartet, dass ein Neffe die Heimkosten seiner verm枚genden Tante 眉bernimmt.

Tante h盲tte Kosten aus eigenen Mitteln bestreiten k枚nnen

Eine sittliche Verpflichtung k枚nnte nur in Betracht kommen, wenn die unterst眉tzte Person die Kosten nicht aus eigenen Mitteln bestreiten kann 鈥� dies war vorliegend aber nicht der Fall. Die Gesellschaft erachtet es als zumutbar, dass ein Pflegebed眉rftiger zun盲chst sein eigenes Verm枚gen einsetzt und erst danach die Unterst眉tzung naher Angeh枚riger beansprucht.

Annahme einer sittlichen Verpflichtung

Die Entscheidung zeigt, dass es f眉r die Annahme einer sittlichen Verpflichtung nicht gen眉gt, dass die Entscheidung zur Kosten眉bernahme menschlich nachvollziehbar ist. Allein das subjektive Gef眉hl, zur Kosten眉bernahme verpflichtet zu sein, gen眉gt nicht. Entscheidend ist vielmehr die Frage, ob die Gesellschaft unausweichlich erwartet, dass die Kosten (z. B. f眉r eine gepflegte Person) 眉bernommen werden.

FG M眉nchen Urteil vom 25.08.2023 - 11 K 812/22