骋谤别苍锄驳盲苍驳别谤regelung DBA-Schweiz: nicht ganzj盲hrige Besch盲ftigung | Steuern

Dr. Gernot Br盲hler

StB, Dipl.-Kfm.

骋谤别苍锄驳盲苍驳别谤regelung DBA-Schweiz: nicht ganzj盲hrige Besch盲ftigung — Bild: 亿兆体育 Online Redaktion

Bei einem Arbeitnehmer, der nicht w盲hrend des gesamten Kalenderjahres in dem anderen Staat besch盲ftigt ist, sind die f眉r die 骋谤别苍锄驳盲苍驳别谤eigenschaft nicht sch盲dlichen Tage der Nichtr眉ckkehr in der Weise zu berechnen, dass f眉r einen vollen Monat der Besch盲ftigung f眉nf Tage und f眉r jede volle Woche der Besch盲ftigung ein Tag anzusetzen ist. So hat das FG M眉nchen entschieden.

Vor dem FG M眉nchen wurde folgender Fall verhandelt: Der Kl盲ger hat einen Wohnsitz in der Schweiz und wurde in Deutschland als beschr盲nkt steuerpflichtig veranlagt. Er erzielte Eink眉nfte aus nichtselbstst盲ndiger Arbeit bei einer inl盲ndischen GmbH. Im Mai 2018 wurde dieses Arbeitsverh盲ltnis beendet.

Feststellen der 骋谤别苍锄驳盲苍驳别谤eigenschaft

Der Kl盲ger war der Meinung, dass er als 骋谤别苍锄驳盲苍驳别谤 im Sinne von Art. 15a Abs. 2 DBA-Schweiz mit seinen Eink眉nften aus nichtselbstst盲ndiger Arbeit nur 鈥� mit Ausnahme eines Quellensteuereinbehalts f眉r Deutschland von 4,5 % 鈥� in der Schweiz zu besteuern sei. Die f眉r das Negieren der 骋谤别苍锄驳盲苍驳别谤regelung erforderliche Anzahl von mehr als 60 Nichtr眉ckkehrtagen habe er mit lediglich 35 Nichtr眉ckkehrtagen nicht erreicht. Das Finanzamt argumentiert dagegen, dass f眉r die 骋谤别苍锄驳盲苍驳别谤eigenschaft nur das aktive Besch盲ftigungsverh盲ltnis bis Mai 2018 ma脽geblich sei, so dass die im DBA vorgesehene 60-Tages-Grenze auf 22 Nichtr眉ckkehrtage zu k眉rzen sei (5 Tage jeweils f眉r Januar bis April und 2 Tage f眉r die ersten zwei Maiwochen); diese Grenze von 22 Nichtr眉ckkehrtagen wurde durch die vorliegenden 35 Tage 眉berschritten.

Bestimmung der Nichtr眉ckkehrtage

Die Klage ist unbegr眉ndet, da das Finanzamt die Anzahl der ma脽geblichen Nichtr眉ckkehrtage zutreffend mit 22 Tagen bestimmt hat, sodass diese Grenze durch die vorliegenden 35 Nichtr眉ckkehrtage 眉berschritten wurde. Damit scheidet eine 骋谤别苍锄驳盲苍驳别谤eigenschaft des Kl盲gers und somit ein Besteuerungsrecht der Schweiz nach Art. 15a DBA-Schweiz aus.

骋谤别苍锄驳盲苍驳别谤regelung und Nichtr眉ckkehrtage

Das Urteil vermag nicht zu 眉berraschen, da die im Tenor genannte Vorgehensweise bei der Berechnung der Nichtr眉ckkehrtage bereits von anderen Finanzgerichten angewendet wurde. In 盲hnlich gelagerten F盲llen ist es den Steuerpflichtigen anzuraten, so viele Tage wie m枚glich in der Schweizerischen Wohnung zu 眉bernachten, damit sich kein volles Besteuerungsrecht des Gehalts f眉r Deutschland ergibt, sondern lediglich der auf 4,5聽% beschr盲nkte Quellensteuereinbehalt.

FG M眉nchen, Urteil v. 15.3.2024, 8 K 883/23