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Wichtig ist die Erfassung von Anfangs- und Endzeiten, einschließlich der Pausen. Wird lediglich die Summe festgehalten, z.B. „Montag: 8 Stunden“, ist nicht nachvollziehbar, ob die vorgeschriebenen Ruhezeiten und -pausen eingehalten wurden.

Hier muss eine zukünftige gesetzliche Regelung im Blick behalten werden. Geplant ist eine verpflichtende elektronische Erfassung ab einer Betriebsgröße von mehr als 10 Beschäftigten mit wenigen Ausnahmen.

Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet zu Maßnahmen, die für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten sorgen. Die Rechtsprechung versteht hierunter, bei europarechtskonformer Auslegung, auch die Verpflichtung zur Einführung eines Zeiterfassungssystems.

Der Betriebsrat kann u.a. mitentscheiden auf welche Weise erfasst wird – elektronisch oder handschriftlich oder getrennt nach Beschäftigungsgruppen. Das wird in einer Betriebsvereinbarung festgehalten.

Auch Arbeitszeiten von Beschäftigten in Vertrauensarbeitszeit müssen erfasst werden. Verzichtet wird lediglich auf die Festlegung von Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit.

Seit April 2023 liegt ein Entwurf zur Arbeitszeiterfassung vor. Ob und wann das Gesetz in Kraft tritt, kann noch nicht beantwortet werden. Zunächst werden sich Verbände und Gewerkschaften äußern.

Nach überwiegender Auffassung sind leitende Angestellte von der Erfassungspflicht ausgenommen. Sie fallen zwar unter das Arbeitsschutzgesetz. Der europarechtliche Arbeitnehmerbegriff sieht aber für sie Ausnahmen vor. Von diesen wurde auch im Arbeitszeitgesetz Gebrauch gemacht.