Strafe f眉r Soldaten nach Vorlage von gef盲lschtem Impfpass

亿兆体育 Online Redaktion

Strafe f眉r Soldaten nach Vorlage von gef盲lschtem Impfpass — Bild: Pixabay Soldaten unterliegen einer Duldungspflicht f眉r bestimmte Impf- und Vorsorgema脽nahmen.

Ein Soldat, der die Corona-Schutzimpfung verweigert und gef盲lschte Impfp盲sse vorgelegt hat, ist vom Amtsgericht Berlin-Tiergarten zu acht Monaten Haft auf Bew盲hrung verurteilt worden.

Der 26-J盲hriger Stabsgefreite hatte sich geweigert, sich gegen Corona impfen zu lassen und au脽erdem gef盲lschte Impfp盲sse vorgelegt.

Strafbarkeit wegen聽Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den Soldaten am 18.5.2022 der Gehorsamsverweigerung sowie des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse schuldig. Es bestehe eine Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr, hie脽 es im Urteil. 芦Als Soldat muss man gehorchen禄, sagte die Vorsitzende Richterin.

Der Angeklagte hatte gestanden und berichtet, dass er wegen der Vorf盲lle aus dem Dienst entlassen worden sei. 芦Seit gestern arbeitslos禄, gab er zu Protokoll. Er habe sich nicht zu einer Corona-Impfung durchringen k枚nnen - unter anderem wegen gro脽er Angst vor erheblichen Nebenwirkungen. Die Frage der Richterin, ob er seri枚se Quellen zu Rate gezogen und mit 脛rzten gesprochen habe, lie脽 der Angeklagte unbeantwortet.聽

Soldaten unterliegen Impfpflicht

Soldatinnen und Soldaten m眉ssen sich gegen eine ganze Reine von Krankheiten impfen lassen, wenn keine besonderen gesundheitlichen Gr眉nde dagegen sprechen. Am 24. November 2021 nahm das Verteidigungsministerium eine Covid-19-Impfung als verbindlich in die allgemeinen Regelungen zur Zentralen Dienstvorschrift 芦Impf- und weitere Prophylaxema脽nahmen禄 auf. Auf der Liste stehen unter anderem Impfungen gegen Masern, Hepatitis und Influenza.聽

Dem damaligen Stabsgefreiten bei einem聽Wachbataillon聽war im Dezember 2021 befohlen worden, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, so die Anklage. Mitte Januar sei ihm der Befehl erneut erteilt worden. In zwei F盲llen habe er sich ein Impfbuch beschafft, wonach er angeblich in einem Impfzentrum eine Impfung erhalten habe.聽

Gericht ging von erheblicher krimineller Energie aus

Das Gericht ging von einem 芦hohen Grad an Verzweiflung, aber auch einen hohem聽Grad an krimineller Energie禄 aus. Ber眉cksichtigt sei bei der verh盲ngten Strafe, dass der ehemalige Soldat, der sich f眉r zw枚lf Jahre verpflichtet hatte, nun vor dem Nichts stehe. Mit dem Urteil folgte das Gericht im Wesentlichen dem Antrag der Staatsanw盲ltin. Die Verteidigerin hatte keinen konkreten Antrag gestellt. Das Urteil ist noch nicht rechtskr盲ftig.

Lesen Sie hierzu auch: Bundesverwaltungsgericht 眉berpr眉ft Coronaimpfung f眉r Soldaten

dpa