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Die 3-k枚pfige Familie bezieht seit Juli 2020 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (seit Januar 2023: 叠眉谤驳别谤驳别濒诲) vom Jobcenter. Der Ehemann ging ab Februar 2021 einer Arbeit als Verk盲ufer in einem Lebensmittelladen nach. Laut Arbeitsvertrag sollte er hierf眉r monatlich 1.600 Euro netto erhalten. Den Arbeitsvertrag reichte er Anfang Februar 2021 beim Jobcenter ein. Das Jobcenter setzte daraufhin die H枚he der bewilligten Leistungen herab, indem es ein monatliches Bruttogehalt von 1.600 Euro ber眉cksichtigte und netto 1.276,40 Euro unter weiterer Ber眉cksichtigung der gesetzlich vorgesehenen Freibetr盲ge zum Abzug brachte. Nachdem der Ehemann seine Lohnbescheinigung vorgelegt hatte, aus der sich ein Bruttoeinkommen von 2.001,75 Euro bzw. ein Nettoeinkommen von 1.600 Euro ergab, wollte das Jobcenter seinen eigenen Fehler r眉ckwirkend berichtigen. Es forderte die Familie auf, die f眉r 10 Monate 眉berzahlten Leistungen in H枚he von insgesamt 眉ber 3.000 Euro zu erstatten. Hiergegen wandte sich die Familie und klagte vor dem Sozialgericht Berlin. Dieses gab dem Jobcenter recht und wies die Klage ab.

LSG: Pers枚nliche Urteils- und Kritikf盲higkeit

Das sah das Landessozialgericht anders und gab der Berufung der Familie statt. Der Rechenfehler des Jobcenters h盲tte der Familie zwar auffallen k枚nnen, wenn sie den Bescheid aufmerksam gelesen h盲tte. 脺bersehe sie diesen Fehler aber, so handele sie nicht grob fahrl盲ssig bzw. verletze ihre Sorgfaltspflichten nicht in besonders schwerem Ma脽e. Dies sei nur dann der Fall, wenn sie schon einfachste, ganz naheliegende 脺berlegungen nicht angestellt und deshalb nicht beachtet habe, was im gegebenen Falle jedem einleuchten m眉sse. Bei komplizierten Berechnungen, wie sie sich zum Beispiel in Bescheiden zur Grundsicherung finden, k枚nne von einem juristischen Laien verlangt werden, dass er die Berechnung durchlese und eventuelle Fehler bei den eingestellten Daten beachte. Dabei sei auf die pers枚nliche Urteils- und Kritikf盲higkeit sowie das subjektive Einsichtsverm枚gen abzustellen.

brutto oder netto?

Hier habe die Ehefrau, die in der Familie den Kontakt mit den Beh枚rden wahrnehme, den Bescheid gelesen, grob gepr眉ft und dort auch den Betrag von 1.600 Euro entdeckt. Sie habe in einer Vernehmung durch das Gericht, die dem Urteil vorausgegangen war, nachvollziehbar und glaubhaft angegeben, die Begriffe brutto und netto nicht sicher auseinanderhalten zu k枚nnen. Daher habe sich der Fehler ihr auch nicht aufdr盲ngen m眉ssen und sie habe auf die Richtigkeit des Bescheides vertrauen d眉rfen. Dieser Umstand schlie脽e eine r眉ckwirkende Korrektur des Bescheides zum Nachteil der Familie aus.

Pers枚nliche Urteilsf盲higkeit bei Entscheidung 眉ber grobe Fahrl盲ssigkeit ma脽gebend

Der Senat hat in seinem Urteil verdeutlicht, dass f眉r die hier ma脽gebliche Frage grober Fahrl盲ssigkeit stets auf die pers枚nliche Urteilsf盲higkeit und Erkenntnism枚glichkeit abzustellen ist. Bei einem anderen Adressaten des Bescheides h盲tte die Entscheidung also auch anders ausfallen k枚nnen.

Hinweis: LSG Berlin-Brandenburg,聽Urteil v. 3.4.2025, L 3 AS 772/23;聽Das Urteil ist noch nicht rechtskr盲ftig. Das unterlegene Jobcenter kann beim Bundessozialgericht die Zulassung der Revision beantragen.