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Auszubildende haben einen gesetzlichen Anspruch auf eine angemessene 痴别谤驳眉迟耻苍驳. Was als "angemessen" gilt, definiert das Gesetz nicht genau. Nach g盲ngiger Rechtsprechung sind聽tariflich festgelegte聽Ausbildungsverg眉tungen stets angemessen. Fragen stellen sich dort, wo f眉r das Ausbildungsverh盲ltnis聽kein聽Tarifvertrag existiert.

F眉r聽Ausbildungen聽in Betrieben ohne Tarifvertrag gilt ganz klar: die聽vorgeschriebene Mindestausbildungsverg眉tung聽darf nicht unterschritten werden. Angemessen ist die Azubi-痴别谤驳眉迟耻苍驳 damit jedoch nicht zwangsl盲ufig. Auch hier sind die einschl盲gigen Tarifvertr盲ge richtungsweisend.聽

Azubi-痴别谤驳眉迟耻苍驳 muss angemessen sein

Nach 搂聽17 BBiG haben Ausbildende ihren Auszubildenden eine angemessene 痴别谤驳眉迟耻苍驳 zu gew盲hren, wobei diese mit fortschreitender Berufsausbildung ansteigen muss. Die聽痴别谤驳眉迟耻苍驳聽muss im Ausbildungsvertrag konkret bestimmt werden. Immer wieder taucht die Frage auf, was genau unter einer "angemessenen 痴别谤驳眉迟耻苍驳" zu verstehen ist. Zu dieser Frage hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in zahlreichen Entscheidungen immer wieder Stellung genommen. Auch nach der Neufassung des BBiG ist dort nicht genau definiert, wann eine Ausbildungsverg眉tung angemessen ist.

Angemessene 痴别谤驳眉迟耻苍驳 und Mindestausbildungsverg眉tung

Besteht keine Tarifbindung, ist bei der Vereinbarung einer Ausbildungsverg眉tung seit der Neuregelung die gesetzliche Untergrenze f眉r die 痴别谤驳眉迟耻苍驳 zu beachten.聽Nach聽搂聽17 Abs.聽2聽BBiG聽ist die Angemessenheit der 痴别谤驳眉迟耻苍驳 ausgeschlossen, wenn sie die gesetzlich vorgeschriebene Mindestverg眉tung f眉r das entsprechende Ausbildungsjahr unterschreitet.

Nach聽搂聽17 Abs.聽3 BBiG聽haben聽Tarifvertr盲ge聽allerdings Vorrang vor der gesetzlichen Mindestverg眉tung. Wenn ein Tarifvertrag also noch eine Ausbildungsverg眉tung vorsieht, die niedriger ist als die Mindestausbildungsverg眉tung, darf sich ein tarifgebundener Betrieb danach richten.

Geregelt ist aber auch in 搂 17 Abs. 4 BBiG, dass eine vereinbarte 痴别谤驳眉迟耻苍驳聽in der Regel auch dann nicht angemessen ist, wenn sie die H枚he der in einem Tarifvertrag geregelten聽痴别谤驳眉迟耻苍驳 - in dessen Geltungsbereich das聽Ausbildungsverh盲ltnis聽f盲llt, an den der Ausbildende aber nicht gebunden ist - um mehr als 20 Prozent unterschreitet.

Angemessenheit wird durch Verkehrsauffassung bestimmt

Mehr dazu l盲sst sich dem Gesetz nicht entnehmen. Die Gerichte m眉ssen also im Einzelfall entscheiden, welche konkrete H枚he einer Ausbildungsverg眉tung "angemessen" ist. Dabei ist nach g盲ngiger Rechtsprechung eine frei vereinbarte Ausbildungsverg眉tung, die in der H枚he der einschl盲gigen tariflichen Ausbildungsverg眉tung entspricht, stets angemessen. Dies gilt selbst dann, wenn diese die Mindestausbildungsverg眉tung unterschreitet.

Dagegen kann auch eine Ausbildungsverg眉tung, die h枚her als die gesetzlich vorgesehene Mindestausbildungsverg眉tung ist, nicht "angemessen" im Sinne von聽搂聽17 Abs.聽1 Satz聽1 BBiG sein.

Um die Angemessenheit einer Azubi-痴别谤驳眉迟耻苍驳 richtig zu ermitteln, kommt es nach Auffassung der Rechtsprechung auf die Verkehrsanschauung an. Branchentarifvertr盲ge sind danach grunds盲tzlich als richtungsweisendes Kriterium f眉r die Angemessenheit der Ausbildungsverg眉tung zu sehen. Wenn eine Ausbildungsverg眉tung die in einschl盲gigen Tarifvertr盲gen聽enthaltene聽痴别谤驳眉迟耻苍驳聽um mehr als 20 Prozent unterschreitet, kann sie in der Regel nicht mehr als angemessen gelten.聽

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