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Als Gr眉nde f眉r die Verz枚gerung nannte das Innenministerium in Hannover etwa fehlendes Personal bei der Softwareentwicklung technische Herausforderungen sowie Anpassungsnotwendigkeiten an das jeweilige Landesrecht. Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) habe sich bundesweit verz枚gert.

Ziele des Onlinezugangsgesetzes nicht erreicht

Bund und L盲nder hatten urspr眉nglich f眉nf Jahre Zeit, um ihre Verwaltungsdienstleistungen zu digitalisieren. Dazu sollte das Onlinezugangsgesetz dienen, das im August 2017 vom Bundestag beschlossen wurde. Es gab den L盲ndern f眉nf Jahre Zeit, insgesamt 575 Verwaltungsdienstleistungen zu digitalisieren und online anzubieten.

Unklarheit 眉ber Umsetzungsstand in Kommunen

Laut Innenministerium entfallen auf die L盲nder 236 dieser Leistungen - auf die einzelnen Kommunen noch einmal rund 90. In mindestens einer Kommune in Niedersachsen sind demnach rund 240 dieser Leistungen umgesetzt. Da jedoch nicht alle Kommunen ihr Online-Angebot zeitnah und umfassend im entsprechenden Serviceportal bekannt machten, sei die tats盲chliche Zahl der in Niedersachsen verf眉gbaren Onlinedienste gr枚脽er, hie脽 es.

Zu den bislang gefragtesten Online-Dienstleistungen der nieders盲chsischen Verwaltungen z盲hlen den Angaben zufolge etwa einen alten F眉hrerschein in einen neuen umzutauschen, die Erkl盲rung f眉r den Austritt aus der Kirche oder die Beantragung von Kindergeld.

Wann eine vollst盲ndige Bereitstellung von Onlinediensten in allen nieders盲chsischen Beh枚rden umgesetzt sein wird, k枚nne nicht seri枚s vorausgesetzt werden, teilte ein Sprecher mit. Die Umsetzung sei sowohl von den Entwicklungen in den anderen Bundesl盲ndern als auch in den Kommunen abh盲ngig. In der n盲chsten Zeit seien allerdings deutliche Fortschritte bei der Bereitstellung von Onlinediensten zu erwarten.

Lesen Sie hierzu auch: Onlizugangsgesetz nicht mehr bis Ende 2022 umsetzbar