Zusammenfassung
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Durch den Arbeitsschutz sollen die Besch盲ftigten weitestm枚glich vor sch盲dlichen physischen und psychischen Auswirkungen ihrer Berufst盲tigkeit gesch眉tzt werden.
Um die Besch盲ftigten bestm枚glich zu sch眉tzen, ist die Arbeit menschengerecht zu gestalten, d.听h. die Arbeit und auch die Arbeitsst盲tte muss seinen Bedarfen, Voraussetzungen und Belangen entsprechen. Dabei liegt besonderes Augenmerk darauf, dass das Arbeitsumfeld einschlie脽lich der Arbeitsmittel so beschaffen ist, dass Unf盲lle oder andere unmittelbare Gesundheitssch盲den weitgehend ausgeschlossen werden k枚nnen. Es steht dabei das ganzheitliche Wohl des Besch盲ftigten im Fokus. Die Arbeitsaufgaben sind nicht nur der k枚rperlichen Leistungsf盲higkeit, sondern auch der mentalen Belastbarkeit der Besch盲ftigten anzupassen. Ziel ist es, dass die Arbeit auch 眉ber l盲ngere Zeitr盲ume ohne Einschr盲nkungen von Gesundheit und Wohlbefinden ausge眉bt werden kann.
Der Arbeitsschutz umfasst den sozialen Arbeitsschutz, der den Arbeitnehmer als abh盲ngig Besch盲ftigten sch眉tzt und den technischen Arbeitsschutz, bei dem die Sicherheit am Arbeitsplatz im Vordergrund steht. Der medizinische Arbeitsschutz ist Teil des technischen Arbeitsschutzes.
Der Arbeitsschutz wird in vielen Gesetzen und Verordnungen sowie Normen und Regeln festgeschrieben. Der vorliegende Beitrag soll einen 脺产别谤产濒颈肠办 眉ber die rechtlichen Rahmenbedingungen geben und die wichtigsten gesetzlichen Vorgaben erl盲utern.
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Gesetze: Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), Siebtes Sozialgesetzbuch (SGB听VII), Arbeitszeitgesetz (ArbZG), Mutterschutzgesetz (MuSchG), Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG), Neuntes Sozialgesetzbuch (SGB听IX), Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), Pflegezeitgesetz (PflegeZG), Familienpflegezeitgesetz (FPfZG).
Verordnungen: Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), Arbeitsst盲ttenverordnung (ArbSt盲ttV), Baustellenverordnung (BaustellV), Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), Biostoffverordnung (BioStoffV), Verordnung zum Schutz der Besch盲ftigten vor Gef盲hrdungen durch elektromagnetische Felder (EMFV), Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), L盲rm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (尝盲谤尘痴颈产谤补迟颈辞苍蝉础谤产厂肠丑痴), Lastenhandhabungsverordnung (LasthandhabV), Arbeitsschutzverordnung zu k眉nstlicher optischer Strahlung (OStrV).
1 Begriffserkl盲rungen zu Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit und deren Zusammenhang
Der Arbeitsschutz wird gesetzlich definiert in 搂听2 Abs.听1 ArbSchG. Danach sind Ma脽nahmen des Arbeitsschutzes im Sinne dieses Gesetzes Ma脽nahmen zur Verh眉tung von Unf盲llen bei der Arbeit und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren, einschlie脽lich Ma脽nahmen der menschengerechten Gestaltung der Arbeit.
搂听3 Abs.听1 ArbSchG verpflichtet den Arbeitgeber, die erforderlichen Ma脽nahmen des Arbeitsschutzes unter Ber眉cksichtigung der Umst盲nde zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Besch盲ftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Ma脽nahmen auf ihre Wirksamkeit zu 眉berpr眉fen und erforderlichenfalls sich 盲ndernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Besch盲ftigten anzustreben.
Der Begriff Arbeitssicherheit ist gesetzlich nicht definiert. Er beschreibt grunds盲tzlich die gefahrenfreie Aus眉bung von Berufen. Arbeitssicherheit ist das Ziel des Arbeitsschutzes. Im engeren Sinne bedeutet dieses Ziel, Gesundheitsgef盲hrdungen des Arbeitnehmers zu beseitigen oder zumindest zu minimieren. Im weiteren Sinne bedeutet dieses Ziel, den Arbeitsplatz menschengerecht zu gestalten.
Die Arbeitsschutzma脽nahmen sind also Mittel zum Zweck, die Arbeitssicherheit zu erreichen.
Die staatlichen Gewerbeaufsichts盲mter, die 脛mter f眉r Arbeitsschutz und die Berufsgenossenschaften 眉berwachen die Arbeitssicherheit.
2 Abgrenzung von technischem, medizinischem und sozialem Arbeitsschutz
2.1 Technischer Arbeitsschutz
Der technische Arbeitsschutz umfasst alle Bereiche, die die Sicherheit der Besch盲ftigten bei der Arbeit ber眉hren.
Er ist haupts盲chlich im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) normiert. Dar眉ber hinaus gibt es diverse Verordnungen, welche das Arbeitsschutzgesetz konkretisieren.
Zum technischen Arbeitsschutz geh枚ren z.听B. folgende Regelwerke:
搂搂听22 SGB听VII enth盲lt Vorschriften 眉ber das Einsetzen von Sicherheitsbeauftragten.
2.2 Medizinischer Arbeitsschutz
Der medizinische Arbeitsschutz ist Teil des technischen Arbeitsschutzes. Wegen seiner besonderen Bedeutung wird er jedoch h盲ufig gleichberechtigt neben dem technischen Arbeitsschutz aufgef眉hrt.
Wichtigste Vorschrift ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Der medizinische Arbeitsschutz ber眉cksichtigt das Zusammenspiel von Arbeit und Beruf mit Gesundheit und Krankheit. Die Gesundheit und Leistungsf盲higkeit des arbeitenden Menschen sollen gef枚rdert werden. Die Vorbeugu...