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Langfristige 笔谤盲尘颈别苍蝉辫补谤惫别谤迟谤盲驳别

Kreditinstitute haben mitunter langfristige 笔谤盲尘颈别苍蝉辫补谤惫别谤迟谤盲驳别 im Angebot, bei denen Sparer ihre Sparleistung als Einmalbeitrag oder in regelm盲脽igen Sparraten 眉ber eine festgelegte Laufzeit erbringen k枚nnen. Die Besonderheit dieser Sparvertr盲ge besteht darin, dass sich die Kreditinstitute verpflichten, dem Sparer - zus盲tzlich zum vereinbarten Zins - am Ende der Vertragslaufzeit eine einmalige Pr盲mie oder einen einmaligen Bonus zu zahlen.

Verwaltungsaussagen zur 搁眉肠办蝉迟别濒濒耻苍驳sbildung

Ob die Kreditinstitute in diesen F盲llen 搁眉肠办蝉迟别濒濒耻苍驳en f眉r Pr盲mienzinsen bilden d眉rfen, stellt das Finanzministerium Schleswig-Holstein (FinMin) mit ESt-Kurzinfo Nr. 2020/11 dar. Das FinMin unterscheidet demnach folgende zwei Fallgruppen:

Fallgruppe 1: Der Sparvertrag ist unk眉ndbar und sieht neben einer Basisverzinsung am Ende der Gesamtlaufzeit eine Pr盲mienzahlung vor, die auf den eingezahlten Sparbeitr盲gen beruht.

Nach der h枚chstrichterlichen Rechtsprechung darf in diesen F盲llen eine 搁眉肠办蝉迟别濒濒耻苍驳 f眉r ungewisse Verbindlichkeiten gebildet werden (BFH Urteil vom 15.07.1998 - I R 24/96). Da das Kreditinstitut in diesen F盲llen zwingend eine Pr盲mierung der bisher eingezahlten Betr盲ge vornehmen muss, ist die Verpflichtung dem Grunde nach entstanden. Lediglich die H枚he der Verpflichtung ist am Bilanzstichtag noch ungewiss.

Fallgruppe 2: Der Sparvertrag sieht eine j盲hrliche Pr盲mie vor, die am Ende des jeweiligen Sparjahres nur dann gutgeschrieben wird, wenn

1. der Vertrag nicht vorzeitig gek眉ndigt wird und
2. der Sparer alle vereinbarten Sparbeitr盲ge des Jahres bis zum Zeitpunkt der Pr盲miengutschrift erbringt.

Bei vom Wirtschaftsjahr abweichenden Sparjahren darf in dieser Fallkonstellation keine 搁眉肠办蝉迟别濒濒耻苍驳 f眉r die anteilige Pr盲mie des laufenden Sparjahres gebildet werden. Die Verpflichtung, f眉r das laufende Sparjahr eine Pr盲mie gutzuschreiben, steht am Bilanzstichtag noch nicht fest, da sie noch ungewisse k眉nftige Ereignisse voraussetzt. Sie ist damit weder rechtlich entstanden noch wirtschaftlich verursacht.

Das FinMin weist in diesem Zusammenhang auf die BFH-Rechtsprechung zu 搁眉肠办蝉迟别濒濒耻苍驳en f眉r Aktienoptionsprogramme hin (BFH Urteil vom 15.03.2017 - I R 11/15).

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Das FinMin erkl盲rt weiter, dass es aus Vertrauensschutzgr眉nden nicht beanstandet wird, wenn bestehende 搁眉肠办蝉迟别濒濒耻苍驳en dieser Fallgruppe sp盲testens in nach dem 31.12.2020 endenden Wirtschaftsjahren gewinnerh枚hend aufgel枚st werden.

Hinweis: Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband wurde bereits mit BMF-Schreiben vom 17.04.2020 眉ber die vorstehende Rechtsauffassung der Finanzverwaltung unterrichtet und gebeten, den Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken, sowie die anderen Verb盲nde der Deutschen Kreditwirtschaft zu informieren.

FinMin Schleswig-Holstein, ESt-Kurzinformation Nr. 2020/11 v. 21.4.2020