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Um ein Verst盲ndnis f眉r die bevorstehenden 脛nderungen zu bekommen, lohnt es sich, zun盲chst einen kurzen Blick in die Vergangenheit zu werfen. Dort findet sich der Ursprung der 脛nderung, die nun zum Beginn des neuen Jahres beachtet werden muss.

Rechtskreise: Wie es bisher geregelt war

Durch das Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung (Renten-脺berleitungsgesetz - R脺G) wurde die Renten眉berleitung der DDR-Alterssicherung in die gesetzliche Rentenversicherung der Bundesrepublik Deutschland geregelt. Bis zur Herstellung einheitlicher Einkommensverh盲ltnisse in ganz Deutschland sollten f眉r die neuen Bundesl盲nder andere Berechnungsgr枚脽en als f眉r die alten Bundesl盲nder gelten. Zur Unterscheidung der Rechtskreise wurde eine diesbez眉gliche Kennzeichnung der Meldungen f眉r die Zwecke der Rentenversicherung eingef眉hrt.聽

Ebenso ist nach der aktuellen Fassung der Gemeinsamen Grunds盲tze zum Aufbau der Datens盲tze f眉r die 脺bermittlung von Beitragsnachweisen durch Daten眉bertragung der Rechtskreis anzugeben, f眉r den die Beitr盲ge bestimmt sind. Hat ein Arbeitgeber Beitr盲ge sowohl f眉r Besch盲ftigte in den alten Bundesl盲ndern (einschlie脽lich West-Berlin) als auch f眉r Besch盲ftigte in den neuen Bundesl盲ndern (einschlie脽lich Ost-Berlin) nachzuweisen, so muss er f眉r die Rechtskreise "West" und "Ost" separate Beitragsnachweis-Datens盲tze erstellen.

Schrittweise Angleichung der Rechengr枚脽en

Die unterschiedlichen Rechengr枚脽en (Umrechnungsfaktor, Bezugsgr枚脽e, Beitragsbemessungsgrenze, aktueller Rentenwert) werden schrittweise bis zum 31. Dezember 2024 angeglichen. Ab dem 1. Januar 2025 gilt f眉r die erworbenen Rentenanwartschaften einheitliches Recht f眉r beide Rechtskreise. 聽

Wegfall des Kennzeichens in den Meldungen

F眉r Meldezeitr盲ume ab dem 1.Januar 2025 ist daher in den Meldungen kein Rechtskreiskennzeichen mehr anzugeben. F眉r Meldezeitr盲ume bis 31. Dezember 2024 ist auch weiterhin in den Meldungen der jeweils zutreffende Rechtskreis "W" oder "O" anzugeben. Dies gilt auch f眉r die Jahresmeldungen f眉r das Jahr 2024.聽

Der Wegfall des Rechtskennzeichens ist kein meldepflichtiger Tatbestand. An- und Abmeldung allein aus diesem Grund sind zum 01. Januar 2025 nicht zu erstellen.

Fortf眉hrung der Rechtskreistrennung in den Beitragsnachweisen

F眉r die Verfahren zum Nachweis, zur Weiterleitung und zur Abrechnung der Beitr盲ge ergeben sich hingegen keine 脛nderungen zum 1. Januar 2025. Die Beitragsnachweise sind 眉ber den 31. Dezember 2024 hinaus getrennt nach Rechtskreisen abzugeben.

Hintergrund ist die Ermittlung des Bundeszuschusses f眉r die Rentenversicherung und verschiedene Finanzstatistiken, die weiterhin getrennt f眉r das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet und das Beitrittsgebiet zu erstellen sind. Die Rechtstrennung in den Beitragsnachweisungen bleibt mindestens bis zum 31. Dezember 2025 bestehen.

Jahreswechsel 2025: In unserem 脺berblick erfahren Sie, welche HR-relevanten Gesetze und 脛nderungen in Arbeitsrecht, Lohnsteuer und Sozialversicherung Sie im Blick haben sollten.

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