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Ein scharfes Filetiermesser am Hals zu sehen, ist keine angenehme Situation. Ist es ein Arbeitskollege, der das Messer in der Hand h盲lt, landet ein solche Sache - wie vorliegend- auch mal vor dem Arbeitsgericht. Aufgrund der Schilderungen einer Arbeitnehmerin, die zusammen mit einem Kollegen an einem Probierstand arbeitete und sich von ihrem Kollegen bedroht f眉hlte, k眉ndigte der Arbeitgeber diesem fristlos. Der Sachverhalt lie脽 sich vor Gericht nicht hundertprozentig aufkl盲ren. Auch in zweiter Instanz vor dem LAG Schleswig-Holstein hatte die 碍眉苍诲颈驳耻苍驳 keinen Bestand.

碍眉苍诲颈驳耻苍驳 wegen angeblicher Bedrohung einer Kollegin

Der 29-j盲hrige Arbeitnehmer ist seit 2019 als Industriemechaniker besch盲ftigt. Im Juni 2022 war er zusammen mit einer Kollegin an einem Probierstand eingesetzt. Hier kam es zu dem Zwischenfall, bei dem sich die Kollegin bedroht f眉hlte, weil der Kollege ihr ein 20 cm langes Fischfiletiermesser sehr nah auf H枚he ihres Halses gehalten habe. Nachdem der Arbeitgeber davon erfahren hatte, k眉ndigte er in R眉cksprache mit dem Betriebsrat fristlos, hilfsweise ordentlich.

Der Arbeitgeber st眉tzte seine 碍眉苍诲颈驳耻苍驳 nicht auf den 碍眉苍诲颈驳耻苍驳sgrund einer strafrechtlich relevanten vors盲tzlichen Bedrohung, sondern auf eine arbeitsrechtliche Pflichtverletzung: eine durch das Verhalten des Arbeitnehmers bedingte konkrete Gef盲hrdung von Leib und Leben einer Mitarbeiterin.

LAG: Keine Abmahnung, keine wirksame 碍眉苍诲颈驳耻苍驳

Das LAG Schleswig-Holstein entschied, dass die fristlose 碍眉苍诲颈驳耻苍驳 nicht wirksam war. Es stellte fest, dass die ernstliche Bedrohung einer Arbeitskollegin zwar "an sich" ein wichtiger Grund f眉r eine au脽erordentliche oder ordentliche 碍眉苍诲颈驳耻苍驳 sein kann. Dies setze aber voraus, dass der Arbeitnehmer mit dem Willen gehandelt habe, dass die Kollegin die Drohung auch als ernst gemeint auffasse. Hiervon war das Gericht nach dem Beweisvortrag nicht 眉berzeugt, da der Arbeitnehmer das Messer sofort nach einer entsprechenden Aufforderung der Kollegin niedergelegt habe. Zudem spreche gegen die Ernsthaftigkeit einer Bedrohung, dass die Kollegin nach Zeugenaussagen, nach dem Vorfall gelacht und sich erst viel sp盲ter hilfesuchend an den Betriebsrat gewandt habe.

Der Arbeitgeber habe die 碍眉苍诲颈驳耻苍驳 aber auch nicht auf eine arbeitsrechtliche Pflichtverletzung st眉tzen k枚nnen. Das Gericht betonte, dass auch der unsachgem盲脽e Umgang mit einem Messer, der fahrl盲ssig die Gesundheit einer Mitarbeiterin gef盲hrde, eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung darstellen k枚nne. In diesem Fall h盲tte vor Ausspruch der 碍眉苍诲颈驳耻苍驳 jedoch eine Abmahnung erfolgen m眉ssen.

Verdachtsk眉ndigung erfordert schwerwiegende arbeitsvertragliche Pflichtverletzung

Das LAG Schleswig-Holstein verneinte auch eine Verdachtsk眉ndigung. Eine solche k枚nne wegen des dringenden Verdachts einer strafbaren Handlung oder einer schweren arbeitsvertraglichen Pflichtverletzung gerechtfertigt sein. Im vorliegenden Fall habe der Arbeitgeber den dringenden Tatverdacht ausschlie脽lich auf eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung gest眉tzt. Dabei habe er verkannt, dass ein dringender Tatverdacht nur dann einen wichtigen Grund zur au脽erordentlichen 碍眉苍诲颈驳耻苍驳 darstellt, wenn sich der dringende Verdacht auf eine "schwerwiegende" arbeitsvertragliche Pflichtverletzung bezieht.

Hinweis: LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 13. Juli 2023, Az: 5 Sa 5/23; Vorinstanz: Arbeitsgericht L眉beck, Urteil vom 30. November 2022, Az: 3 Ca 157/22

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