Wann die Abholung von Arbeitsschl眉sseln vor Arbeitsantritt ein Arbeitsunfall ist

亿兆体育 Online Redaktion

Arbeitsunfall vor Arbeitsantritt — Bild: 亿兆体育 Online Redaktion Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch der Weg von einem privaten Veranstaltungsort zur eigenen Wohnung einen versicherten Betriebsweg darstellen.

Verunfallen besch盲ftigte Personen auf dem Weg von ihrer Arbeit nach Hause oder andersrum, liegt regelm盲脽ig ein Arbeitsunfall vor. Wie es sich verh盲lt, wenn der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin auf dem Weg von einer privaten Veranstaltung zur eigenen Wohnung verungl眉ckt, um Arbeitsschl眉ssel und -unterlagen von dort abzuholen, hat das Bundessozialgericht (BSG) nun entschieden.聽

Laut BSG h盲ngt der Versicherungsschutz davon ab, ob es sich um einen versicherten Betriebsweg handelte. Unter welchen Umst盲nden dies gegeben sein kann, ergibt sich aus der Entscheidung des Gerichts.

Was passiert ist

Die Kl盲gerin war bei einer Kirchengemeindeverwaltung besch盲ftigt. Am Unfalltag fuhr sie fr眉hmorgens nach einem privaten Wochenendaufenthalt zur眉ck zu ihrer Wohnung, in der sich Schl眉ssel und Unterlagen f眉r ihren anschlie脽enden Arbeitseinsatz bei der Er枚ffnung eines Gemeindezentrums befanden. Wenige Kilometer vor ihrem Wohnort verungl眉ckte die Kl盲gerin mit ihrem Pkw und wurde schwer verletzt.

Wann ein versicherter Betriebsweg vorliegen kann

Die beklagte Berufsgenossenschaft und die Vorinstanzen lehnten die Anerkennung eines Arbeitsunfalls ab. Die Revision der Kl盲gerin war im Sinne der Zur眉ckverweisung an das Landessozialgericht erfolgreich. Die Kl盲gerin kann sich auf einem versicherten Betriebsweg befunden haben, wenn sie den Weg zur Aufnahme von Arbeitsschl眉sseln und -unterlagen in ihrer Wohnung in Umsetzung einer Weisung ihres Arbeitsgebers zur眉ckgelegt hat.

Falls keine solche Weisung feststellbar ist, kann die Kl盲gerin auf einem versicherten Weg verunfallt sein, wenn sie mit den Arbeitsschl眉sseln und -unterlagen in ihrer Wohnung verwahrtes Arbeitsger盲t holen wollte, das f眉r die Aufnahme oder Verrichtung ihrer Arbeit unentbehrlich war. Die hierf眉r erforderlichen Feststellungen wird das Landessozialgericht noch nachzuholen haben.

BSG, Urteil v. 26.9.2024, 聽B 2 U 15/22 R

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