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DIE EUROP脛ISCHE KOMMISSION 鈥�

gest眉tzt auf den Vertrag 眉ber die Arbeitsweise der Europ盲ischen Union,

gest眉tzt auf die Verordnung (EU) 2020/852 des Europ盲ischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2020 眉ber die Einrichtung eines Rahmens zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen und zur 脛nderung der Verordnung (EU) 2019/2088^[1], insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3 und Artikel 11 Absatz 3,

in Erw盲gung nachstehender Gr眉nde:

(1) Die Verordnung (EU) 2020/852 enth盲lt den allgemeinen Rahmen f眉r die Bestimmung, ob eine Wirtschaftst盲tigkeit als 枚kologisch nachhaltig einzustufen ist, damit festgelegt werden kann, in welchem Ma脽e eine Investition 枚kologisch nachhaltig ist. Die genannte Verordnung gilt f眉r von der Union oder den Mitgliedstaaten verabschiedete Ma脽nahmen zur Festlegung von Anforderungen an Finanzmarktteilnehmer oder Emittenten im Zusammenhang mit Finanzprodukten oder Unternehmensanleihen, die als 枚kologisch nachhaltig bereitgestellt werden, f眉r Finanzmarktteilnehmer, die Finanzprodukte bereitstellen, und f眉r Unternehmen, f眉r die die Verpflichtung gilt, eine nichtfinanzielle Erkl盲rung nach Artikel 19a der Richtlinie 2013/34/EU des Europ盲ischen Parlaments oder des Rates^[2] oder eine konsolidierte nichtfinanzielle Erkl盲rung nach Artikel 29a der Richtlinie zu ver枚ffentlichen. Wirtschaftsakteure oder 枚ffentliche Beh枚rden, die nicht unter die Verordnung (EU) 2020/852 fallen, k枚nnen diese Verordnung auf freiwilliger Basis anwenden.

(2) Gem盲脽 Artikel 10 Absatz 3 bzw. Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2020/852 muss die Kommission delegierte Rechtsakte erlassen, um die technischen Bewertungskriterien festzulegen, anhand deren bestimmt wird, unter welchen Bedingungen davon auszugehen ist, dass eine bestimmte Wirtschaftst盲tigkeit einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz bzw. zur Anpassung an den Klimawandel leistet, und um technische Bewertungskriterien f眉r jedes in Artikel 9 der Verordnung genannte relevante Umweltziel festzulegen, anhand deren bestimmt wird, ob diese Wirtschaftst盲tigkeit erhebliche Beeintr盲chtigungen eines oder mehrerer dieser Umweltziele vermeidet.

(3) Gem盲脽 Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe h der Verordnung (EU) 2020/852 m眉ssen die technischen Bewertungskriterien Art und Umfang der Wirtschaftst盲tigkeit und des entsprechenden Sektors ber眉cksichtigen sowie, ob es sich bei der Wirtschaftst盲tigkeit um eine 脺bergangst盲tigkeit im Sinne von Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2020/852 oder um eine erm枚glichende T盲tigkeit im Sinne von Artikel 16 jener Verordnung handelt. Damit die technischen Bewertungskriterien die Anforderungen des Artikels 19 der Verordnung (EU) 2020/852 wirksam und ausgewogen erf眉llen, sollten sie als quantitativer Schwellenwert oder als Mindestanforderung, als relative Verbesserung, als eine Reihe qualitativer Leistungsanforderungen, als verfahrens- oder praxisbezogene Anforderungen oder als pr盲zise Beschreibung der Art der Wirtschaftst盲tigkeit als solcher festgelegt werden, wenn die T盲tigkeit aufgrund ihrer Art wesentlich zum Klimaschutz beitragen kann.

(4) Die technischen Bewertungskriterien, anhand deren bestimmt wird, ob eine Wirtschaftst盲tigkeit einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel leistet, sollten sicherstellen, dass sich die Wirtschaftst盲tigkeit positiv auf das Klimaziel auswirkt bzw. dass sie negative Auswirkungen auf das Klimaziel mindert. Diese technischen Bewertungskriterien sollten sich deswegen auf Schwellenwerte oder Leistungsniveaus beziehen, die die Wirtschaftst盲tigkeit erreichen sollte, damit davon ausgegangen werden kann, dass sie einen wesentlichen Beitrag zu einem dieser Klimaziele leistet. Die technischen Bewertungskriterien f眉r die "Vermeidung erheblicher Beeintr盲chtigungen" sollten sicherstellen, dass von der Wirtschaftst盲tigkeit keine erheblichen negativen Umweltauswirkungen ausgehen. Infolgedessen sollten diese technischen Bewertungskriterien spezifizieren, welche Mindestanforderungen die Wirtschaftst盲tigkeit erf眉llen muss, um als 枚kologisch nachhaltig eingestuft werden zu k枚nnen.

(5) Die technischen Bewertungskriterien, anhand deren bestimmt wird, ob eine Wirtschaftst盲tigkeit wesentlich zum Klimaschutz beitr盲gt und ob sie erhebliche Beeintr盲chtigungen eines der Umweltziele vermeidet, sollten gegebenenfalls auf geltenden Rechtsvorschriften, bew盲hrten Verfahren, Normen und Methoden der Union sowie auf anerkannten, von international renommierten 枚ffentlichen Gremien entwickelten Normen, Verfahren und Methoden aufbauen. Gibt es f眉r einen bestimmten Politikbereich objektiv keine durchf眉hrbaren Alternativen, k枚nnen die technischen Bewertungskriterien auch auf anerkannten, von international renommierten privaten Gremien entwickelten Standards aufbauen.

(6) Um gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gew盲hrleisten, sollten auf dieselben Kategorien von Wirtschaftst盲tigkeiten f眉r jedes Umweltziel dieselben technischen Bewertungskriterien angewandt werden. Deswegen m眉ssen sich die technischen Bewertungskriterien soweit wi...