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Rz. 14

Bei selbstst盲ndig t盲tigen Versicherten, die wegen ihrer Arbeitsunf盲higkeit einen Anspruch auf Krankengeld haben, ist ebenfalls zu pr眉fen, ob zeitgleich Arbeitseinkommen erwirtschaftet wird. Denn Arbeitseinkommen, das w盲hrend der Arbeitsunf盲higkeit in der Person des Arbeitsunf盲higen aufgrund seiner Arbeitsleistung erzielt wird, f眉hrt zum Ruhen des Krankengeldes nach 搂听49 Abs.听1 Nr.听1.

Sofern der gesamte Betrieb ruht, ist zu unterstellen, dass w盲hrend dieser Zeit kein Gewinn erwirtschaftet werden kann und somit ein auf das Krankengeld anzurechnendes Arbeitseinkommen nicht erzielt wird.

Wenn die im Unternehmen t盲tigen Besch盲ftigten den Betrieb aufrechterhalten, ist es nicht un眉blich, dass der Betriebsumsatz bzw. die Betriebseinnahmen durch deren Arbeitsleistung unver盲ndert bleibt. Kompensiert wird der "Arbeitsausfall" des selbst盲ndig T盲tigen durch 脺berstunden der Besch盲ftigten听oder durch kurzfristig einspringende Aushilfen. Hier ist das anzurechnende Bruttoarbeitseinkommen zu ermitteln, indem das w盲hrend des Krankengeldbezugs erzielte Betriebseinkommen um die zeitgleichen Betriebsausgaben (einschlie脽lich Entgelte zur Entlohnung der einzelnen Besch盲ftigten) gemindert wird.

In der Regel ermittelt der Steuerberater bzw. Wirtschaftspr眉fer das w盲hrend des Krankengeldbezugs erzielte Arbeitseinkommen. Hat der selbst盲ndig T盲tige keinen Steuerberater etc. und k枚nnen keine klare Zuordnungen getroffen werden, soll er selbst den Wert der finanziellen Folgen seines Arbeitsausfalls sch盲tzen und nachvollziehbar begr眉nden.

Sofern bei der Pr眉fung der Frage, ob im Einzelfall Arbeitseinkommen aus einer hauptberuflich selbstst盲ndigen Erwerbst盲tigkeit w盲hrend der Arbeitsunf盲higkeit weiter bezogen wird, keine verwertbaren Anhaltspunkte vorliegen, sollte die Erkl盲rung des Versicherten als ausreichend angesehen werden (Ziff.听6.1.1.2 des GR vom 3.12.2020).

Erzielte der selbstst盲ndig T盲tige w盲hrend der Arbeitsunf盲higkeit anzurechnendes Arbeitseinkommen, sind 70听% des (Brutto-)Arbeitseinkommens auf das Krankengeld anzurechnen; Hintergrund: das Krankengeld selbst wird aus 70听% des Regelentgelts berechnet. Es w盲re ungerecht, wenn die Berechnungsgrundlage aus 70听% des Einkommens (="fiktives Nettoeinkommen") ermittelt wird, aber 100听% des weiterhin erzielten Brutto-Arbeitseinkommens auf das Krankengeld angerechnet werden.

Rz. 15

Die Krankenkasse kann sich letztendlich vor unrichtigen Angaben des Versicherten sch眉tzen, wenn sich herausstellt, dass der Versicherte vors盲tzlich oder grob fahrl盲ssig unrichtige oder unvollst盲ndige Angaben gemacht hat. In diesem Fall kann sie den Verwaltungsakt 眉ber die H枚he des noch verbleibenden Krankengeldes auch f眉r die Vergangenheit zur眉cknehmen bzw. aufheben (搂搂听45, 48 SGB听X) und das ungerechtfertigt erhaltene Krankengeld nach 搂听50 SGB听X ganz oder teilweise zur眉ckfordern.