Johannes Henne, Jens Mofina
Zusammenfassung
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Der Beitrag zeigt auf, wie St盲dte und Landkreise den aktuellen Herausforderungen im kommunalen Raum mithilfe der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien begegnen k枚nnen. In verschiedenen Themenbereichen zeichnen sich weitreichende Potenziale des Einsatzes digitaler Innovationen ab. Hierzu z盲hlen:
- Verwaltung
- 惭辞产颈濒颈迟盲迟
- Bildung
- Gesundheit
- Energie
Der Beitrag skizziert zentrale Handlungsfelder mit konkreten Ma脽nahmen (die zun盲chst auch einzeln betrachtet und umgesetzt werden k枚nnen), die Entscheidungstr盲ger in Politik und Verwaltung bei der Aussch枚pfung dieser Potenziale unterst眉tzen k枚nnen:
- ein einheitliches und benutzerfreundliches Internetportal
- eine moderne Dienstleistungsverwaltung
- die Anpassung der Organisation und der Prozesse
- eine moderne B眉rgerkommunikation und -beteiligung
- Datenmanagement und Open Data
- mobile Technologien
- eine entsprechende technische Infrastruktur
Gleichzeitig wird dargestellt, wie die Erfolgsfaktoren kommunaler Modernisierungsvorhaben durch eine integrierte Herangehensweise geb眉ndelt werden k枚nnen.
1 Kommunen im Wandel: Digitale Herausforderungen und M枚glichkeiten
Zur Erf眉llung 枚ffentlicher Aufgaben m眉ssen sich Staat und Verwaltung immer wieder ver盲nderten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen oder technischen Rahmenbedingungen stellen und bestehende Funktionen, Strukturen und Abl盲ufe 眉berdenken.
Insbesondere f眉r die St盲dte und Landkreise, die die Basis des demokratischen Staatsaufbaus darstellen, zeichnet sich dadurch ein immenses Spannungsfeld ab, das sich zwischen der Notwendigkeit des Bewahrens und der Unabwendbarkeit des Ver盲nderns bewegt. Denn neben dem seit einigen Jahren anhaltenden Sparzwang und dem fortschreitenden demografischen Wandel sehen sich die Kommunen zunehmend auch mit einer ver盲nderten Erwartungshaltung vonseiten der B眉rgerinnen und B眉rger, der Wirtschaft sowie der eigenen Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter konfrontiert.
Anpassung verwaltungsinterner Prozesse und Strukturen
Vor diesem Hintergrund ergeben sich einerseits umfangreiche Anforderungen an die Anpassung verwaltungsinterner Strukturen und Prozesse, die sich vor allem mit Blick auf das alternde Personal, das schwindende Fach- und Anwendungswissen und die M枚glichkeiten moderner, IT-basierter Arbeitsorganisation bemerkbar machen.
Neuer Umgang mit Kunden und Partnern
Andererseits m眉ssen St盲dte und Landkreise den Umgang mit ihren Kunden, Partnern und sonstigen externen Interessengruppen immer wieder anpassen und neu gestalten. Stichworte wie Serviceorientierung, Partizipation oder Datenschutz gewinnen zunehmend an Bedeutung bei der Arbeit von Kommunalverwaltung und Kommunalpolitik.
Deshalb gilt es geeignete L枚sungen zu finden, mit denen
- ein wirtschaftliches und b眉rgerorientiertes Verwaltungshandeln,
- ein qualifiziertes Personalmanagement,
- eine angemessene 脰ffnung von Politik und Verwaltung sowie
- eine nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung gew盲hrleistet werden k枚nnen.
Moderne Informations- und Kommunikationstechnologien nutzen
Die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien spielen hierbei eine herausragende Rolle. Sie bieten neue Chancen und M枚glichkeiten, sich den Herausforderungen zu stellen, er枚ffnen neue Spielr盲ume und bef枚rdern ein modernes Selbstverst盲ndnis von Politik und Verwaltung. Gleichzeitig birgt die digitale Welt auch neue Risiken, welche die kommunalen Entscheidungstr盲ger vor ganz neue und meist v枚llig ungewohnte Aufgaben stellen. Dementsprechend m眉ssen vor der Einf眉hrung technischer Innovationen stets umfangreiche strategische und organisatorische 脺berlegungen angestrebt werden.
Digitalisierung: Gesetzliche und politische Vorgaben
Die legislativen Instanzen auf Seiten der Europ盲ischen Union, des Bundes und der L盲nder haben die M枚glichkeiten und Herausforderungen der Digitalisierung bereits erkannt und gesetzliche bzw. politische Vorgaben verabschiedet. Nicht selten haben diese Anforderungen unmittelbaren Einfluss auf den Wirkungsraum der Kommunen. So liefern beispielsweise das EU-Signaturgesetz oder die EU-Richtlinie 眉ber die elektronische Rechnungsstellung klare Ausf眉hrungs- und Handlungsvorgaben f眉r 枚ffentliche Verwaltungen innerhalb der EU.
Mit dem E-Government-Gesetz des Bundes wiederum wurden Bestimmungen geschaffen, welche die Arbeit der Kommunen in Deutschland im Hinblick auf den Zugang zu 枚ffentlichen Daten und Leistungen sowie die Bereitstellung neuer digitaler Unterst眉tzungsfunktionen k眉nftig stark beeinflussen werden.
Der IT-Planungsrat gewinnt als politisches Steuerungsgremium zunehmend an Bedeutung, sodass die Kommunen vermehrt mit strategischen Vorgaben im Bereich
- der Informationssicherheit,
- der IT-Interoperabilit盲t und
- des f枚deralen Informationsmanagements
rechnen k枚nnen. Gleichzeitig wird auch auf Landesebene an entsprechenden gesetzlichen Regelungen und strategischen Richtlinien gearbeitet, die f眉r St盲dte und Landkreise von Relevanz sind.
Leitbild: "Digitale Kommune"
Auf Grundlage der dargestellten Herausforderungen, M枚glichkeiten und Rahmenbedingungen sowie mit Blick auf die vielf盲ltigen Themen und Aufgaben ...