Zusammenfassung
听
Unter Arbeitsschutzorganisation werden alle Strukturen und Ma脽nahmen verstanden, mit denen der Arbeitgeber sicherstellt, dass seine zahlreichen Verpflichtungen f眉r den Arbeitsschutz aus den gesetzlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften erf眉llt werden. Die Organisationsstruktur orientiert sich an Betriebsgr枚脽e und -struktur, an den im Unternehmen angewandten Arbeitsverfahren, den technischen Arbeitsmitteln und den daraus resultierenden Gefahren f眉r die Besch盲ftigten.
听
Der Arbeitgeber muss gem盲脽 搂听3 Abs.听2 Nr.听1 ArbSchG f眉r eine geeignete Arbeitsschutzorganisation sorgen. Diese Formulierung l盲sst dem Unternehmer einen gro脽en Handlungsspielraum, f眉hrt allerdings auch zu einer hohen Verantwortung f眉r das installierte Organisationsmodell. Neben dem Arbeitsschutzgesetz werden wesentliche Details v. a. in folgenden Rechtsnormen geregelt:
1 Welche Fachkr盲fte wirken bei der Arbeitsschutzorganisation mit?
Arbeitgeber
Er hat die Generalverantwortung f眉r die Arbeitssicherheit und damit auch f眉r die organisatorische Struktur seines Unternehmens. Bei Personen- oder Kapitalgesellschaften m眉ssen die bestellten oder berufenen Organe (Vorstand, Gesch盲ftsf眉hrung etc.) diese Pflichten wahrnehmen. Einzelne Aufgaben im Arbeitsschutz kann der Arbeitgeber auf "zuverl盲ssige und fachkundige Personen" schriftlich 眉bertragen (搂听13 ArbSchG).
Sie sind vom Unternehmer eingesetzt und ihm in der betrieblichen Hierarchie unterstellt. Fach- und 贵眉丑谤耻苍驳蝉办谤盲蹿迟别 sind f眉r einen bestimmten Teilbereich im Unternehmen zust盲ndig und haben Weisungsbefugnis. Sie sind f眉r die Sicherheit der unterstellten Mitarbeiter verantwortlich. Weisungsbefugnis und Verantwortung des Vorgesetzten richten sich nach dem vom Unternehmer zugewiesenen Aufgaben- und Kompetenzbereich (Delegationsprinzip). Die Fach- und 贵眉丑谤耻苍驳蝉办谤盲蹿迟别 m眉ssen daher im Rahmen der ihnen zugewiesenen Kompetenzen Ma脽nahmen f眉r die Sicherheit und Gesundheit der ihnen unterstellten Mitarbeiter ergreifen. Daf眉r empfiehlt sich eine schriftliche 笔蹿濒颈肠丑迟别苍眉产别谤迟谤补驳耻苍驳.
Abh盲ngig von der Betriebsart und der Betriebsgr枚脽e muss jeder Arbeitgeber eine Fachkraft f眉r Arbeitssicherheit schriftlich bestellen und in einem bestimmten Umfang besch盲ftigen. Die Fachkraft f眉r Arbeitssicherheit ber盲t und unterst眉tzt in allen Fragen des Arbeitsschutzes und der Unfallverh眉tung (搂听5 ASiG).
Ausnahmen gibt es f眉r Kleinbetriebe, deren Arbeitgeber sich durch Schulung und Anleitung selbst in den Stand setzen k枚nnen, die Arbeitsschutzorganisation weitgehend eigenst盲ndig zu betreiben (Unternehmermodelle).
Betriebsarzt
Nach 搂听2 ASiG ist der Unternehmer verpflichtet, einen Betriebsarzt zu bestellen. In der Regel wird ein externer Betriebsarzt vertraglich verpflichtet werden.
听
Einsatzzeitenermittlung nach DGUV-V 2
Ab 2011 erfolgt die sicherheitstechnische und betriebs盲rztliche Beratung nach DGUV-V 2, nach der branchen眉bergreifend Einsatzzeiten gef盲hrdungsabh盲ngig zu bestimmen sind.
Elektrofachkraft
Der Arbeitgeber muss gem盲脽 搂搂听2, 3 DGUV-V 3 eine Elektrofachkraft bestellen, die die elektrischen Anlagen und Betriebsmittel den elektrotechnischen Regeln entsprechend errichtet, 盲ndert, in Stand h盲lt und insbesondere Pr眉fungen nach 搂听5 DGUV-V 3 in den vorgegebenen Fristen durchf眉hrt.
Brandschutzbeauftragter
Die gesetzliche Verpflichtung zur Bestellung eines Brandschutzbeauftragten ist branchenabh盲ngig unterschiedlich. Eine ausdr眉ckliche Verpflichtung in den Unfallverh眉tungsvorschriften ist nicht aufgef眉hrt. Teilweise wird die Pflicht zur Bestellung aus 搂听10 Abs.听2 ArbSchG hergeleitet. Bei entsprechenden Gefahren empfiehlt es sich, einen Mitarbeiter ad盲quat ausbilden zu lassen und ihn anschlie脽end zu bestellen. In Versicherungsvertr盲gen gegen Brandsch盲den kann vertraglich die Bestellung eines Brandschutzbeauftragten oder eines Mitarbeiters, der f眉r den Brandschutz zust盲ndig sein soll, vorgeschrieben sein (z.听B. Krankenh盲user und andere Pflegeeinrichtungen, Anlagen mit besonderem technischem Risiko). Dann hat der Unternehmer keine Wahl hinsichtlich der Bestellung, will er seine Anspr眉che im Schadensfall nicht verlieren.
Ersthelfer
Ersthelfer mit entsprechender Ausbildung m眉ssen in allen Betrieben und Unternehmen bestellt werden. Die Anzahl der ausgebildeten Ersthelfer orientiert sich an der Zahl der Besch盲ftigten und der Betriebsart. Die Zahl bewegt sich zwischen 5听% (Verwaltungs- und Handelsbetriebe) und 10听% (sonstige Betriebe) der Mitarbeiter. Es sollte darauf geachtet werden, dass die Anzahl der m盲nnlichen und weiblichen Ersthelfer in einem ausgewogenen Verh盲ltnis zueinander steht und die Namen im Betrieb publik gemacht werden (Aush盲nge in den Abteilungen).
Arbeitsschutzausschuss
In Betrieben mit mehr als 20 Besch盲ftigten muss jeder Arbeitgeber einen Arbeitsschutzausschuss bilden, der mindestens einmal viertelj盲hrlich zusammentritt. Die Zusammensetzung ist in 搂听11 ASiG geregelt.