VERWEISE
- Rahmenkonzept f眉r die Aufstellung und Darstellung von Abschl眉ssen
- IFRS 1 Erstmalige Anwendung der International Financial Reporting Standards
- IFRS 7 Finanzinstrumente: Angaben
- [Anzuwenden ab 1.1.2019:] IFRS 15 Erl枚se aus Vertr盲gen mit Kunden
- [Anzuwenden ab 1.1.2019:] IFRS 16 Leasingverh盲ltnisse
- IAS 8 Rechnungslegungsmethoden, 脛nderungen von rechnungslegungsbezogenen Sch盲tzungen und Fehler
[Gestrichen ab 1.1.2018:]
[Anzuwenden bis 30.12.2018:] IAS 11 Fertigungsauftr盲ge
- IAS 16 Sachanlagen
- IAS 17 Leasingverh盲ltnisse
[Gestrichen ab 1.1.2018:]
[Anzuwenden bis 30.12.2018:] IAS 18 Umsatzerl枚se
- IAS 20 Bilanzierung und Darstellung von Zuwendungen der 枚ffentlichen Hand
- IAS 23 Fremdkapitalkosten
- IAS 32 Finanzinstrumente: Darstellung
- IAS 36 Wertminderung von Verm枚genswerten
- IAS 37 R眉ckstellungen, Eventualverbindlichkeiten und Eventualforderungen
- IAS 38 Immaterielle Verm枚genswerte
[Gestrichen ab 1.1.2018:]
[Anzuwenden bis 30.12.2018:] IAS 39 Finanzinstrumente: Ansatz und Bewertung
- IFRIC 4 Feststellung, ob eine Vereinbarung ein Leasingverh盲ltnis enth盲lt
- SIC-29 Angabe 鈥 Vereinbarungen 眉ber Dienstleistungskonzessionen
- [Anzuwenden ab 1.1.2018:] IFRS 9 Finanzinstrumente
- [Anzuwenden ab 1.1.2018:] IFRS 15 Erl枚se aus Vertr盲gen mit Kunden
HINTERGRUND
1
In vielen L盲ndern werden die Infrastruktureinrichtungen zur Erf眉llung 枚ffentlicher Aufgaben 鈥 wie Stra脽en, Br眉cken, Tunnel, Gef盲ngnisse, Krankenh盲user, Flugh盲fen, Wasserversorgungssysteme, Energieversorgungssysteme und Telekommunikationsnetze 鈥 traditionell von der 枚ffentlichen Hand errichtet, betrieben und instand gehalten und durch Zuweisungen aus den 枚ffentlichen Haushalten finanziert.
2
In einigen L盲ndern haben die Regierungen verschiedene Vertragsmodelle eingef眉hrt, um f眉r Privatinvestoren einen Anreiz zu schaffen, sich an der Entwicklung, der Finanzierung, dem Betrieb und der Instandhaltung solcher Infrastruktureinrichtungen zu beteiligen. Die Infrastruktureinrichtung kann entweder schon bestehen oder sie wird w盲hrend der Laufzeit des Vertrags errichtet. Eine vertragliche Vereinbarung, die in den Anwendungsbereich dieser Interpretation f盲llt, regelt normalerweise, dass ein Privatunternehmen (der Betreiber) eine Infrastruktureinrichtung zur Erf眉llung 枚ffentlicher Aufgaben errichtet oder verbessert (z.B. durch eine Erh枚hung der Kapazit盲t) und dass er diese Infrastruktureinrichtung f眉r eine bestimmte Zeit betreibt und instand h盲lt. F眉r diese w盲hrend der Dauer der Vereinbarung erbrachten Dienstleistungen erh盲lt der Betreiber ein Entgelt. Die Vereinbarung wird durch einen Vertrag geregelt, der den Standard der zu erbringenden Leistungen, die Preisanpassungsmechanismen sowie die Verfahren zur Schlichtung von Streitigkeiten regelt. Solche Vereinbarungen werden oft als "Bau- und Betriebs眉bertragungen", "Sanierungs- und Betriebs眉bertragungen" oder als "枚ffentlich-private" Konzessionsvereinbarungen bezeichnet.
3
Ein Merkmal dieser Dienstleistungskonzessionsvereinbarungen ist der 枚ffentliche Charakter der vom Betreiber 眉bernommenen Verpflichtung. Da die Infrastruktureinrichtungen 枚ffentliche Aufgaben zu erf眉llen haben, erbringen sie ihre Dienstleistungen unabh盲ngig von der Person des Betreibers f眉r die 脰ffentlichkeit. Der Betreiber wird vertraglich verpflichtet, f眉r die 脰ffentlichkeit an Stelle der 枚ffentlichen Einrichtung eine Dienstleistung zu erbringen. Andere h盲ufige Merkmale sind:
听 a) |
die 眉bertragende Partei (der Konzessionsgeber) ist entweder ein 枚ffentlich-rechtlich organisiertes Unternehmen oder ein staatliches Organ oder ein privatrechtliches Unternehmen, dem die Verantwortung f眉r die Erf眉llung der 枚ffentlichen Aufgaben 眉bertragen worden ist; |
听 b) |
der Betreiber ist zumindest teilweise f眉r ... |